Manchmal könnte ich echt verzweifeln.
Teilhabe, Inklusion und Eingliederungshilfe sind kein Luxus, sondern ein Menschenrecht.
Die Äußerung von Bezirkstagspräsident Stefan Funk, man müsse „liebgewonnene Leistungen“ auf den „Prüfstand stellen“, trägt dazu bei, Menschenrechte als verhandelbar darzustellen.
Es handelt sich nicht um „liebgewonnene Leistungen“, sondern um einen notwendigen Ausgleich struktureller Nachteile, auch und ganz besonders bei schwerstbehinderten Menschen.
Na ja, da haben wir es doch schon. Eigentlich müsste man hier mal gewaltig aufräumen mit Vorurteilen. Außerdem frage ich mich, was ein Bezirkstagspräsident mit „liebgewonnen Leistungen“ auszudrücken versucht? Ein Menschenrecht auf Teilhabe infrage zu stellen, oder aber exorbitante Ansprüche aus dem Bereich der Hilfsmitteln oder auch anderen, unterstützenden Leistungen?
Vielleicht meint er auch, dass 3 Betreuer aus dem Bereich der Hilfskräfte, verteilt auf 3 Etagen á 8 Bewohner mit teilweise auch lebensbedrohlichen Situationen, einer der BetreuerInnen irgendwie weggekürzt werden könnte? Z…B. wenn wir 2 Bewohner in ein Bett legen würden. Ok, Ironie und Spaß beiseite, die Lage ist total ernst. Vor allem wenn ich an die Lawine denke, die unter bestimmten Personengruppen ausbrechen könnte. Hatten wir nicht so eine ähnliche Situation bereits im Dritten Reich schon einmal? Ich meine mich aus Ausstellungen zu erinnern, dass da auch auf hohe Kosten im Zusammenhang mit Menschen mit Behinderung hingewiesen wurde und was folgte dann mit staatlicher Genehmigung? Oh mein Gott, denken wir vorerst nicht weiter darüber nach.
Ich bin mir auch gar nicht sicher, inwieweit Herr Funk sich darüber im Klaren ist, dass er mit Kürzungen gegen geltende Rechte verstoßen würde und warum fängt Herr Funk bei dem schwächsten Teil der Kette an? Erwartet er da die wenigste Kritik? Rechnet dabei gar nicht mit einem völligen Zusammenbruch einer Sparte in der Behindertenhilfe? Was genau ist sein Ansinnen? Sollte er nicht eher mit den Kommunen den Bund vehement angehen, damit der seine an ihn gestellten Aufgaben voll umfänglich und mit Blick auf seine Verantwortung nachkommen müsste? Oh ja, ich vergaß, Kanzler Merz will ja auch an der Eingliederungshilfe sparen. Bleiben wir wachsam und vor allem bei einem „nie wieder!“
Liebe Myriam, du sprichst viele Punkte an, die dringend gehört werden müssen: die Gefahr, dass Teilhabeleistungen als „verhandelbar“ dargestellt werden, die realen Konsequenzen von Kürzungen im Alltag der Einrichtungen, und die historische Verantwortung, die wir alle tragen.
Wenn wir anfangen, an der Basis zu sparen, gefährden wir nicht nur Strukturen, sondern Menschenleben.
Die Frage, ob Herr Funk sich der Tragweite seiner Worte bewusst ist, ist berechtigt – zumindest hat er schon viel Kritik für seine Aussage erhalten. Meiner Ansicht nach jedoch immer noch nicht genug. Deshalb hoffe ich sehr, dass von Seiten der Lebenshilfe auch eine eindeutige und öffentlich sichtbare Positionierung erfolgt.
Es wird gespart, koste es, was es wolle.
Mein Leserbrief wurde inzwischen auch in der Saalezeitung veröffentlicht. Passenderweise unter einem Hinweis auf den Workshop: „Inklusion verteidigen“.
Ein Fall mehr, der zeigt, wie die bayerischen Bezirke auf ihre Art und Weise bei Menschen mit Behinderung sparen: indem sie darauf hoffen, dass diese aufgeben und auf Leistungen verzichten.
und dann der gewollte Bürokratieabbau inform von immer wieder neu einzureichenden Formularen von Menschen mit komplexen Behinderungsbild und ob sie überhaupt noch berechtigt sind, Grundsicherung zu beziehen. Ein Klient, mit allen Merkzeichen und völlig hilflos wird wieder aufgefordert zu belegen. Er könnte ja zuviel bekommen, oder zu wenig verbrauchen? Klar, Teilhabe ist ja nicht bis kaum möglich, scheint man ja anscheinend von auszugehen? Und nein, sollte ich sterben, sag ich vorher kurz bescheid und wenn dann gibt es ein Behindertentestament! Denn der andere Elternteil möchte nicht auf der Straße landen, nur weil er 40 Jahre bereits für sein Kind mit Behinderung da ist und außerdem können es Eltern von Kindern mit komplexer Behinderung es sich nicht leisten zu sterben. Ist doch am Ende keiner da, der an ans Grab kommen kann und Betreuung und Fürsorge müssen doch trotz Wohneinrichtung noch weiter gewährleistet sein. Wir haben nicht mehr früher
Wir leben im jetzt! Hoch lebe die Bürokratie und der Schriftverkehr mit Angehörigen und Eltern von hilfebedürftigen Kindern. Und allen Beamten im öffentlichen Dienst, ihr müsst euch nicht schämen! Dienst ist Dienst und nichts läuft in Deutschland schon seit ewigen Zeiten besser, als unsere Deutsche Gründlichkeit.
Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus soll offenbar gespart werden – indem die individuellen Bedürfnisse der behinderten Menschen ignoriert und stattdessen pauschale Lösungen durchgedrückt werden. Das bedeutet weniger Rechte, weniger Unterstützung und ein Schubladensystem.
Rechtsanwalt Rosenow hat das ziemlich gut auf den Punkt gebracht.
Die BAGüS verlangt die Kompetenz zur sogenannten Bedarfsplanung. Das bedeutet, dass sie das Recht der Leistungserbringer, eine Leistung auf dem Markt anzubieten und eine entsprechende Leistungs- und Vergütungsvereinbarung abzuschließen, abschaffen will. Vor dem Hintergrund der bereits heute bestehenden Unterversorgung in der Eingliederungshilfe kann das nur heißen, dass die BAGüS die Versorgungssituation weiter verschlechtern will, um Kosten zu sparen.
Quelle und kompletter Text: Sozialrecht Rosenow
Menschenrechte nach Kassenlage. Es ist nicht zu fassen.
„Bei den Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung müssen wir uns ganz, ganz tief in die Augen schauen und sagen: Was schaffen wir wirklich? Was ist wünschenswert, aber was kriegen wir zur Zeit angesichts der wirtschaftlichen Situation nicht hin? Ohne Scham vor dem Mund, ohne jetzt sofort wieder in die Gräben zu gehen; ja, ich glaube, wir sollten das offen und ehrlich im Diskurs miteinander besprechen. Ohne den Sozialstaat aufzugeben, wir müssen ihn reformieren, ich glaube, dass wir an einigen Stellen überzogen haben.“
Burkhard Jung (SPD), Präsident des Deutschen Städtetages (ab 14:11)
Die Aussagen der ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder – heute Botschafterin der INSM und stellvertretende Leiterin von R21 – sind brandgefährlich: Sie reduzieren Menschen mit Behinderung auf Kostenfaktoren. Politik und Verwaltung gewähren oft nur das Minimum („satt, sauber, still“), statt Teilhabe als Menschenrecht zu sichern. Besonders problematisch: R21 und INSM sind eng mit Lobbyinteressen verflochten – staatlich gefördert bzw. von Konzernen finanziert – und prägen so den politischen Diskurs einseitig.
Aber!
Teilhabe ist kein Gnadenakt, der durch Almosen finanziert wird, sondern ein unveräußerliches Grundrecht.
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Danke, dass du darauf aufmerksam machst!
Anbei eine Pressemitteilung des Verbandes Sonderpädagogik e.V. zum Artikel.
Pressemitteilung
zum Artikel von Kristina Schröder (11.12.2025, Welt)
Assistenz und Teilhabe sind kein Luxus – Sparen in den öffentlichen Haushalten ist wichtig, aber niemals auf Kosten der Menschen mit Unterstützungsbedarf zur Gestaltung eines selbstbestimmten Lebens
In ihrem jüngsten Beitrag reduziert Kristina Schröder Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderungen auf ein Kostenproblem. Dabei werden zentrale Aspekte von Selbstbestimmung, Gleichberechtigung und gesellschaftlicher Teilhabe verkannt.
Assistenz ist kein Luxus – sie sichert Bildung, Arbeit, Wohnen und soziale Teilhabe und entlastet Familien sowie gesellschaftliche Systeme langfristig. Assistenzleistungen sind keine freiwilligen Extras, sondern eine grundlegende Voraussetzung für Teilhabe, Selbstbestimmung und gesellschaftliche Integration von Menschen mit Behinderungen – und sie verhindern langfristig enorme Kosten durch teure stationäre Unterbringungen.
Als Verband Sonderpädagogik warnen wir davor, Sparzwänge in den öffentlichen Haushalten auf dem Rücken von Menschen mit Behinderungen und Teilhabeeinschränkungen auszutragen. Einsparungen bei Assistenzleistungen führen nicht zu nachhaltiger Entlastung öffentlicher Haushalte, sondern zu Exklusion, Überforderung von Angehörigen und steigenden Folgekosten – insbesondere bei allen Unterstützungsbedarfen wie z.B. Leben im Autismus- und ADHS-Spektrum sowie mit Traumafolgen, die auch Frau Schröder dezidiert benennt. Auf Wunsch stellt der vds hier gern allen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern konkrete Beispiele zur Verfügung.
Eine seriöse Debatte über Sozialausgaben muss diese Perspektiven einbeziehen und die Verpflichtungen Deutschlands aus der UN-Behindertenrechtskonvention und der geltenden deutschen Rechtslage respektieren. Die Diskussion um steigende Ausgaben darf nicht isoliert auf kommunaler Ebene geführt werden: Teilhabe ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und braucht eine verlässliche, solidarische Finanzierung – statt Kürzungsdebatten, die grundlegende Rechte infrage stellen.
Der Verband Sonderpädagogik e.V. steht jederzeit gern für einen Austausch mit Kristina Schröder zur Verfügung.
Dr. Angela Ehlers für den Verband Sonderpädagogik e.V.
Frau Ackermann, Kristina Schröder hat in einer Welt-Kolumne über Hilfe für behinderte Menschen geschrieben. Der Text war übertitelt mit der Zeile „Was wir uns künftig nicht mehr leisten können“. Was sagen Sie dazu?
Mit diesen Grundgedanken begann die Euthanasie behinderter Menschen in der Nazizeit. Frau Schröder hat offensichtlich keine Ahnung vom Leben der Menschen mit Behinderungen und verfügt über keinerlei Fachkenntnisse zu dem Thema. Die Grundrechte der Menschen werden hier zum Kostenfaktor erklärt und als Luxusgut interpretiert.
Nachdem vier Oberbürgermeister in einer Pressekonferenz die angeblich zu hohen Standards u.a. bei Inklusion und Einzelzimmer in Wohneinrichtungen kritisierten, hat der LVKM Baden-Württemberg innerhalb eines Tages eine deutliche Stellungnahme veröffentlicht.
Inklusion ist ein Menschenrecht – und Eingliederungshilfe ein Nachteilsausgleich
„Die Oberbürgermeister erwecken den Eindruck, dass Menschen mit Behinderungen fast gar maßlos aus dem Vollen schöpfen, wenn es um die Umsetzung eines Menschenrechts geht, nämlich die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen mit schweren Behinderungen und deren Familien, wenn durch die pauschale Darstellung der Oberbürgermeister der Eindruck entsteht, völlig überzogene Hilfen zu erhalten. Das Gegenteil ist der Fall. Die Leistungen der Eingliederungshilfe, die im Bundesteilhabegesetz (SGB IX) benannt sind, werden entsprechend dem individuellen Bedarf ermittelt. Der Weg ist steinig und langwierig, um die notwendigen Hilfen bewilligt zu erhalten. Man könnte viel Bürokratie sparen schon allein dadurch, dass es landesweit einheitliche Antragsformulare gebe. Teilhabe ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar.
Liebe Inge,
ich konnte heute Nacht gar nicht schlafen. Mir gingen die Gespräche gestern so gar nicht aus dem Kopf. Zum einen werden wir mit solchen Nachrichten und Aussagen Verantwortlicher konfrontiert, zum anderen eröffnen wir gemeinsam mit Ihnen eine Ausstellung wo folgendes Zitat mehrfach genannt wurde:
“Was nicht erinnert wird, kann jederzeit wieder geschehen, wenn die äußeren Lebensumstände sich entscheidend verschlechtern.” Dorothea Buck
Hier kommt man zum Beitrag der bei uns im Blog erwähnten Ausstellung zum Thema “nie wieder”
Ich frage mich, wie diese verantwortlichen Personen handeln würden oder sich äußern, wenn sie selbst oder ein Mitglied ihrer Familien (auf einmal) körperlich/geistig behindert wären oder würden. Ihre “Vorschläge” so hinnehmen, jammern über diese “Ungerechtigkeit” mit ihren Problemen und Sorgen oder haben sie dann soviel Geld übrig und private Hilfe, dass sie staatliche Unterstützung und Teilhabe nicht benötigen???
Ganz abgesehen davon, dass jeder Mensch ein Recht auf Würde, Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft hat und auf Inklusion.
„Was nicht erinnert wird, kann jederzeit wieder geschehen, wenn die äußeren Lebensumstände sich entscheidend verschlechtern.“ Mit diesem Zitat von Dorothea Buck eröffnete Bezirkstagspräsident Stefan Funk am Donnerstag (15. Januar) die Vernissage zur Ausstellung „NIE WIEDER“ im Dr.-Franz-Gerstner-Saal des Bezirk Unterfranken. Es sei zudem leitend gewesen für das außergewöhnliche Vorhaben, das im Rahmen des Inklusionsprojekts der Lebenshilfe im Landkreis Miltenberg e.V. entstanden sei. Die Ausstellung sei mehr als künstlerische Präsentation – sie sei ein eindringliches Zeichen des Erinnerns, des Lernens und der Verantwortung, so Funk.
Hier gibt es einen kurzen Bericht über die Veranstaltung beim Bezirk Unterfranken
Ich frage mich nur, wie das alles mit dem ersten Beitrag hier zusammenpassen soll…
Seit mehr als zehn Jahren – nein, Jahrzehnten – werden die Probleme von Menschen mit Behinderung und anderen benachteiligten Gruppen von Politik und Institutionen ignoriert oder kleingeredet. Wir haben es erlebt, wir haben gewarnt und wir wurden und werden immer noch nicht beachtet.
Jetzt, wo die soziale Krise eskaliert, zeigt sich das ganze Ausmaß dieses Versagens: Statt Lösungen zu schaffen, geben die Verantwortlichen oft den lautesten Stimmen nach – während diejenigen, die Unterstützung am dringendsten brauchen, weiter abgehängt werden.
Wir müssen uns dagegen verwehren, dass Menschenrechte plötzlich nach Kassenlage gewährt oder verwehrt werden. Sie gelten immer – unabhängig von Budgetdebatten oder politischer Bequemlichkeit.
Es gab mal vor vielen Jahren noch im alten Forum die kurze spontane Idee mit unseren behinderten Kids vor den Ämtern und Politikern aufzutauchen mit der Aufforderung, sie sollen sich doch bitte mal einen Tag oder ein paar Stunden um die Kids kümmern und pflegen….Verständlicher Weise wurde das schnell wieder verworfen, weil wer wollte das seinen Kids und sich antun?? Ich habe das Gefühl, je öfters man den Verantwortlichen auf die Füße tritt, desto resistenter werden sie dagegen. Anscheinend gilt da oft nur das eigene Ego, Karriere und Co…sehr traurig und frustrierend, dass wohl ein Teil der Menschen kein Recht auf Teilhabe haben darf??? Das passt nicht in unsere Gesellschaft??? Wird die Politik je begreifen und handeln, dass sich da sehr viel zu Gunsten benachteiligter Menschen ändern muß???
Eigentlich gibt es doch Verbände, die zeigen Mut zur Wahrheit. Oder Institutionen, wie die Lebenshilfe Miltenberg mit ihrer Wanderausstellung. Leider gibt es aber auch Institutionen, die verkaufen sich immer noch gut und versuchen mit einem Klientel, welches nicht so hohe Ansprüche an Betreuung und Pflege aufweist, ein buntes Bild der Inklusion und Teilhabe nach außen zu vermitteln.
Wieso gibt es eigentlich eine Heimaufsicht? Sie zeigt auf, aber letztendlich ändert sich nichts.
Warum wird alles hingenommen, obwohl bewusst ist, dass es so nicht mehr geht?
Sprechen wir von der Realität und den Gefahren die sich daraus zunehmend entwickeln, dann hört manches auf. Denn wir wissen alle, dass es jetzt schon in einigen Bereichen fast keine Antwort mehr gibt, auf die Frage: Wohin?
Und dann tun sich am Ende wieder Abgründe auf.
Man muss nicht verhungern, oder durch überdosierte Medikamente sterben. Vereinsamung und fehlende Ansprache, also das Alte Wort Hospitalismus, kann auch zu dem führen, wovor wir alle Angst haben. Und da redet niemand mehr von Inklusion, BTHG, Teilhabe.
Es werden etliche Petitionen(mit Millionen Unterschriften..) zu Teilhabe, Inklusion…an die Politik übergeben, mit einem netten Foto vielleicht und kurzem Bericht in einigen Medien….und dann verschwindet das in einer Schublade und eilt nicht? Oder geht nur schleppend voran…
Unser Sohn mit Fragilem-X-Syndrom wohnte (wohnt jetzt mit seiner Freundin in einer eigenen Wohnung) und arbeitet jetzt nur noch in einer privaten Behinderten Einrichtung. Wir sahen und sehen immer wieder, dass sehr viel von den handelnden Betreuern, Personal abhängt, ob was gut läuft oder versandelt..Und wenn da Betreute der (oft berechtigten)Meinung sind, sie werden nicht wirklich ernst genommen zeigt das meiner Ansicht nach auch deutlich die Differenzen zwischen Gesellschaft und behinderten, benachteiligten Menschen.

